Bei den Bemühungen, die
Beziehungen zu Weißrussland zu verbessern, baut die EU auf Litauen. Am
Mittwoch stattete der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko dem
Nachbarland einen Arbeitsbesuch ab. Nach einem 90-minütigen Treffen
sprach die litauische Staatschefin Dalia Grybauskaite von einem "guten
Anfang", der in tiefere wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen
münden solle.
Im Frühjahr hat Brüssel die Sanktionen gegen Weißrussland gelockert und
die Reisebeschränkungen für den Präsidenten aufgehoben. Die Visite in
Vilnius war nun die bisher protokollarisch höchste des als "letzter
Diktator Europas" bezeichneten Lukaschenko in einem EU-Land. Zwar war
Lukaschenko vor dem Sommer auch in Rom, doch galt der Besuch als
privat. In Vilnius stand ursprünglich die Teilnahme an einem
baltisch-weißrussischen Wirtschaftsforum an. Dann ließ Grybauskaite
ihren Kollegen wissen, dass sie bereit sei, ihn zu empfangen, wenn er
dies wünsche.
Bei dem Treffen standen bilaterale Fragen im Vordergrund, doch der
Besuch war mit der EU koordiniert. Industriekommissar Günter Verheugen
hatte die litauische Präsidentin bei einer Visite vor zwei Wochen
aufgefordert, die aktive Rolle ihrer Vorgänger im postsowjetischen Raum
weiterzuspielen. Litauen solle "EU-Experte" für die Ostbeziehungen
bleiben.
"Litauen kann Brücken zwischen der EU und Weißrussland bauen", sagte
Außenminister Vygaudas Usackas. Auch Lukaschenko betonte sein Interesse
an einem Ausbau der Beziehungen zur EU. "Wir wollen Europas
strategischer Partner sein." Dies solle jedoch nicht auf Kosten des
Verhältnisses zu Russland geschehen.
Wichtigstes bilaterales Thema ist ein vereinfachter Grenzübergang für
die nahe der Grenze lebenden Menschen - mittels Sepzialausweisen,
unbürokratisch und fünf Jahre gültig. 60 Euro für ein Einreisevisum in
die EU sei für einfache Weißrussen "viel zu teuer", sagte Lukaschenko.
Er bot Litauen die Beteiligung am Bau eines Atomkraftwerks an, das ab
2016 unweit der litauischen Grenze entstehen soll. Auch Litauen plant,
sein einziges AKW durch einen Neubau zu ersetzen. Der Bau beider
Anlagen würde zu einem Stromüberschuss führen. Während Weißrussland auf
russische Atomtechnik setzt, will Litauen den Auftrag westlichen Firmen
geben.